Schurken

Seit den Ereignissen des 11. September haben die "Schurkenstaaten" eine ungeahnte Bedeutung angenommen. Wir leben im Zeitalter der "Schurkenstaaten". Dieser Begriff eröffnet grundlegende politische Fragen wie die nach staatlicher Souveränität, aber auch nach den politischen Möglichkeiten und Grenzen der Vereinten Nationen, ja nach der Demokratie als solcher. Was bedeutet es für das Konzept der Demokratie, wenn die Vereinigten Staaten ein anderes Land als "Schurkenstaat" bezeichnen, wenn die Vereinten Nationen einem "gesetzlosen Land" Sanktionen, ein Gesetz auferlegen oder wenn die Vereinigten Staaten mit dem Argument ihrer staatlichen Souveränität Entscheidungen der Vereinten Nationen zu beeinflussen versuchen oder schlicht ignorieren?§"Was geschieht", so fragt Derrida, "mit den Begriffen der 'Politik', des 'Kriegs' und des 'Terrorismus', wenn das alte Gespenst der staatlichen Souveränität seine Glaubwürdigkeit verliert?" Zwischen Globalisierung und staatlicher Souveränität, dem Recht der Macht und der Macht des Rechts, "Schurkenstaaten" und nationalen wie internationalen demokratischen Organisationen steht die Demokratie als solche auf dem Spiel.