Energierecht für Kommunen

Die Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden.

Die Darstellung in der 3. Auflage, die angesichts zahlreicher Gesetzesänderungen im Zuge der Energiewende grundlegend überarbeitet wurde, stellt die vielfältigen rechtlichen Instrumente vor, die den Kommunen zur Bewältigung dieser wichtigen Aufgabenstellung im Handlungsfeld "Energie" zur Verfügung stehen.
Erörtert werden die Vorgaben des kommunalen Wirtschaftsrechts und die verfassungsrechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Ein eigenes Kapitel ist dem Konzessionsvertrag gewidmet. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt erläutert inwieweit die Planungshoheit der Kommunen - insbesondere die Bauleitplanung - einen Beitrag zur Verwirklichung der kommunalen energiepolitischen Vorstellungen leisten kann.

Ausführungen zum Energieumweltrecht, zu den Vorgaben des Erneuerbaren-Energien-Wärmegesetzes und des Energieeinsparrechts, die die Kommunen in ihrer Rolle als Energieverbraucher betreffen, runden die Darstellung ab.
Das Werk eignet sich wegen seiner Praxisnähe insbesondere für die gesamte Kommunalverwaltung und ihre Eigenbetriebe, alle Energie- und Wasserversorgungsunternehmen, Verbände und Institutionen.

Autor ist Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag.