Fälle und Lösungen zur StPO

Die repressiven Standardmaßnahmen

Das Buch enthält in 30 Fällen zahlreiche Sachverhalte zu den repressiven Standardmaßnahmen im bundespolizeilichen Aufgabenbereich, die regelmäßig gemäß Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten geprüft werden.

Komplett ausformulierte Lösungsvorschläge

Alle Sachverhaltslösungen sind komplett ausformuliert und entsprechen dem verbindlich festgelegten Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen.

Die Lösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Lehrunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten.

Erläuterungen zum Prüfungsschema

In einem einführenden Abschnitt stellt das Autorenteam zudem das Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen in der Bundespolizei ausführlich dar. Zu jeder einzelnen Ziffer dieses behördlich vorgegebenen Prüfungsschemas werden Bearbeitungshinweise gegeben.

Die Fälle im einzelnen:

Das Buch bietet Übungssachverhalte mit Lösungen zu folgenden Fällen:

• Fälle zur körperlichen Untersuchung
  • beim Beschuldigten
    81a Abs. 1 StPO
  • beim Zeugen
    81c Abs. 1, 5 StPO
• Fälle zur erkennungsdienstlichen Behandlung
  81b 1. und 2. Alt. StPO
• Fälle zur Sicherstellung
  94 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Beschlagnahme
  94 Abs. 1, 2,
  98 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Durchsuchung

  102, 105 Abs. 1 StPO

• Fälle zur Einziehung
  111b StPO
• Fälle zur vorläufigen Festnahme
  127 Abs. 2 i.V m.
  112 Abs. 1, 2 Nr. 2 StPO
• Fälle zur Ermittlungsgeneralklausel: Fahndung und Befragung
  163 StPO
• Fälle zur Identitätsfeststellung beim Straftatverdächtigen:
  • Identitätsfeststellung beim Verdächtigen
    163b Abs. 1 Satz 1 StPO
  • Mitnahme zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen
    163b Abs. 1 Satz 2 StPO
  • Durchsuchung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen
    163b Abs. 1 Satz 3 StPO
  • Erkennungsdienstliche Behandlung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen
    163b Abs. 1 Satz 3 StPO
• Fälle zur Identitätsfeststellung beim Unverdächtigen
  163b Abs. 2 Satz 1 und 2 StPO
• Fälle zur Festnahme von Störern
  164 StPO

Mit Gesetzen im Anhang

Im Anhang finden Leserinnen und Leser:

• Gesetz über die Bundespolizei (Bundespolizeigesetz BPolG) Auszug
• Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) Auszug
• Strafprozessordnung (StPO) Auszug
• Strafgesetzbuch (StGB) Auszug
• Prüfschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen

Fälle für ....

.... Polizeimeisteranwärterinnen und Polizeimeisteranwärter der Bundespolizei