Die aktuellen aushangpflichtigen Gesetze 2023

Vertrauen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer

In Deutschland muss jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter die sogenannten aushangpflichtigen Gesetze im Betrieb stets nachlesen können.

Arbeitgeber, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die aktuellen Arbeitsschutzgesetze an geeigneter Stelle, zum Beispiel am "schwarzen Brett" oder beim Personalbüro, zugänglich machen, erfüllen nicht nur die vom Gesetzgeber vorgegebene Fürsorgepflicht; sie vermeiden auch Geldbußen und etwaige Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers.

Die zur Verfügung stehenden Vorschriften:

• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
• Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG, Auszug)
• Arbeitsmedizinische Vorsorge (ArbMedVV)
• Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
• Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)
• Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
• Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB, Auszug)
• Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)
• Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
• Bundesdatenschutzgesetz (BDSG, Auszug)
• Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG)
• Gewerbeordnung (GewO, Auszug)
• Heimarbeitsgesetz (HAG)
• Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
• Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
• Lastenhandhabungsverordnung
• Mindestlohngesetz (MiLoG)
• Mutterschutzgesetz (MuSchG)
• Nachweisgesetz (NachwG)
• PSA-Benutzungsverordnung
• Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)
• Unfallverhütungsvorschrift (DGUV 1)

Mit den befristet geltenden Sonderregelungen zu Coronaschutzmaßnahmen und Energieeinsparung in Unternehmen:

• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
• Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung

Alle Fakten zur Aushangpflicht

Wo ist der richtige Aufbewahrungsort? Welche Vorschriften müssen zur Verfügung gestellt werden? Welche Konsequenzen drohen, wenn die Vorschriften der Belegschaft nicht zugänglich gemacht werden?

Antworten zu diesen und weiteren Fragen beantwortet unser Beitrag Häufig gestellte Fragen zu den Aushangpflichtigen.