Das Buch ist einzige Nachschlagewerk, das einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht bietet, Grundkenntnisse vermittelt und einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft.
Der Inhalt
fundierte Gesamtdarstellung über Verfahrensfragen in Patentsachen
verständliche und prägnante Darstellung der Grundsätze und Besonderheiten des deutschen Patentverfahrens in allen Instanzen
Schwerpunkte des Verfahrensrechts
nach Sachthemen geordnet rascher Zugang zu verfahrensrechtlichen Problemstellungen
praxisrelevante Themen und Beispielsfälle
Gesamtdarstellung zur Prüfungsvorbereitung auf die Patentassessorprüfung mit Übersichten und Gegenüberstellungen
Das Werk ist unverzichtbar für Rechts- und Patentanwälte, Mitarbeiter in Patentabteilungen, Berufsanfänger oder Studierende und für alle Beteiligten im Verfahren vor dem DPMA, BPatG oder BGH in Patentsachen.
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
"Somit bietet dieses sehr empfehlenswerte Buch in Anlehnung an das unter Praktikern verbreitete Bonmot, wonach man sich vor Gericht und auf hoher See bekanntlich in Gottes Hand befindet, eine wertvolle Orientierungshilfe in den z.T. schwierigen Gewässern des Verfahrensrechts in Patentsachen."
Patentanwalt Dr. jur. Daniele Schiuma , Müller-Boré & Partner, München, in: Mitteilungen 03/12
"Sowohl für den Berufsanfänger als auch für den im Patentverfahrensrecht Fortgeschrittenen ist das Werk, das – abgesehen von Lehrbüchern zum Patentnichtigkeitsverfahren – als systematische Gesamtdarstellung des Patentverfahrensrechts thematisch keine dem Rezensenten bekannte Konkurrenz hat – eine wertvolle Hilfe beim Lernen bzw. in der täglichen Praxis."
Wolfgang Gutermuth , Vors. Richter am BPatG, in: GRUR 11/11
Der Autor:
Das Werk begründet von Richterin am BPatG i.R. Dr. jur. Anne van Hees , wird seit der 3. Auflage fortgeführt von Patentanwalt Sven-Erik Braitmayer .
Richard Strauss' nationalsozialistische Verstrickungen sind kompliziert: Er war vom November 1933 bis Juni 1935 Präsident der Reichsmusikkammer. Er war kein Nationalsozialist, der das Regime unterstützt hat, er ließ sich aber von diesem gern als Aushängeschild benutzen. Er emigrierte nicht, trotz seiner jüdischen Schwiegertochter und seiner gefährdeten Enkel. Dieser Band behandelt Strauss' Verhältnis zu jüdischen Musikern, Autoren und Freunden. Exemplarisch seien Hugo von Hofmannsthal, Stefan Zweig, Gustav Mahler, Arnold Schönberg und Bruno Walter genannt. Es sind mehr als 250 jüdische Persönlichkeiten, die Dietrich Kröncke hier porträtiert. Er informiert über ihr Leben, die Zusammenarbeit mit Strauss und - in den überwiegenden Fällen - ihre Verfolgung und Ermordung durch die Nationalsozialisten.
Jahrmarktbuden, Schiffschaukel und jede Menge Tiere auf dem Bauernhof des Malerfreundes: Eine Fülle von Abenteuern warten auf Kathi und ihren Freund, den Schaustellerjungen Miko. Mit stimmungsvollen Bildern von Werner Berg und einer einfühlsam erzählten Geschichte entführt uns dieses Kinderkunstbuch in die Welt der Freundschaft, Natur und Farben.
Dieser Band widmet sich der Entwicklung und den theoretischen Grundlagen des Gedankens der Straffreiheit durch Zeitablauf. Sarah Stutzenstein untersucht das Verhältnis der verschiedenen Strafzwecktheorien zur Begründung der Verjährung. Des Weiteren betrachtet sie die Auswirkungen, die die Verjährung auf die Aufarbeitung von systemischem Unrecht, wie die NS-Verbrechen und die Verbrechen an den Heimkindern sowie die der #metoo-Debatte zugrundeliegenden Straftaten in Österreich hatten. Reformüberlegungen, um general- und spezialpräventive Zielsetzungen im Bereich der Verjährung besser zu vereinbaren und bestehende Wertungswidersprüche auszugleichen, bilden den rechtspolitischen Abschluss der Untersuchung.
NS-Verbrechen, Verbrechen an Heimkindern und #metoo: Sollen systemische Straftaten verjähren?